Odenwaldkreis- Die Fusion der Städte zwischen Michelstadt und Erbach wurde durch die Bürgerinnen und Bürger bei einem Bürgerentscheid abgelehnt, so die Fraktionsvorsitzenden Christa Weyrauch (Erbach) und Claire Labigne (Michelstadt) von Bündnis 90/Die Grünen. Das Thema scheint jetzt vergessen zu sein. Ein ganzes Jahr haben sich die politisch Verantwortlichen in Michelstadt und Erbach mit diesem Thema beschäftigt und viel Zeit und Fleiß investiert. Eines ist für Claire Labigne, Direktkandidatin der Bündnisgrünen, jetzt klar: „Leider sei der hohe Arbeitsaufwand für die gute Sache der Fusion vorerst nicht mit Erfolg gekrönt gewesen, doch in einem sind sich die Grünen in Erbach und Michelstadt einig – eine weitergehende Bürgerbeteiligung werde Entscheidungen von der Politik zur Bevölkerung verlagern und damit eine lebendige Kommunalpolitik schaffen“.

In mehreren Bundesländern besteht die Möglichkeit, so Christa Weyrauch und Claire Labigne, dass die Mandatsträger vor der Entscheidung der Stadtparlamente eine Bürgerbefragung initiieren können. Wenn die gewählten Mandatsträger während der Legislaturperiode, die Meinung der Wahlberechtigten erfragen möchten, können diese auf Initiative der Mandatsträger direkt befragt werden. Erst nach dieser Befragung kann mit der Umsetzung der Entscheidung begonnen werden.

Die Landtagsdirektkandidatin Claire Labigne wird sich, sofern sie in den Landtag einzieht, dafür stark machen, dass die Möglichkeit der Bürgerbefragung durch die Kommunen auch in Hessen geschaffen wird. Eine Bürgerbefragung hätte die Idendifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihren Städten gestärkt und sie in den Entscheidungsfindungsprozess eingebunden.

Mehr Informationen über die Arbeit der Grünen im Odenwald gibt es unter www.gruene-odenwald.de und www.gruene-labigne.de