09. Februar 2009

Pressemitteilung:

Erbach -Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN hat dem Haushaltsplan 2009 der Stadt Erbach die Zustimmung verweigert, da der Plan nicht transparent und auch nur vordergründig ausgeglichen ist. Um kein Konsolidierungskonzept aufstellen zu müssen, wurden dringend notwendige Instandhaltungsmaßnahmen nicht in den Haushausplan aufgenommen. Obwohl z.B. an vielen Dorfgemeinschaftshäusern dringender Renovierungsbedarf besteht, verfährt die Mehrheit damit nach dem Prinzip Hoffnung, denn sie und wartet und hofft, dass sich die ein oder andere dringliche Maßnahme nochmals verschieben lässt und morgen nicht z.B. Rohre platzen, wofür dann Geld benötigt wird, das nicht da ist.

Die Stadt Erbach schiebt das Defizit der letzten Haushaltsjahre in Höhe von 5,8 Mio. Euro vor sich her. Das Baugebiet Erbach-Ost und das Gewerbegebiet Gräsig werden demnächst abgerechnet, was mit weiteren Kosten in Millionenhöhe für die Stadt Erbach verbunden sein wird. Doch noch immer wird von der Mehrheit der Stadtverordneten kein Handlungsbedarf erkannt.

Auch der notwendige Konsolidierungswille ist bei den großen Fraktionen nicht zu erkennen. Dafür wird die Rücklage der Stadt durch das Defizit im Finanzhaushalt aufgebraucht. Die Stadtverordnetenversammlung hält daran fest, das für den Sportplatzausbau in Günterfürst benötigte Grundstück zu einem überteuerten Preis anzukaufen. So wollen wir nicht mit den uns von den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellten öffentlichen Mitteln umgehen, so Fraktionsvorsitzende Christa Weyrauch abschließend.