Stellungnahme zur geplanten „Ortsumgehung“ Erbach West (Redeauszug)

Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN lehnt die Umsetzung der vorgelegten Planung zur B45 neu ab.

Durch den Neubau dieser Straße wird ein weiterer Teil unserer Umwelt zerstört. Die Trasse der B45 läuft nicht nur mitten durch ein Wohngebiet, sondern auch durch ein Wasserschutz- und Streuobstwiesengebiet. Alleine durch die Dauer der Baumaßnahme ist mit einer weiteren Zerstörung eines FFH-Gebietes zu rechnen. Wie formulierte es der NABU in seiner Stellungnahme so schön: Fledermaus und Schlingnatter können während der Baumaßnahme nicht zur Tante nach Beerfelden ziehen. Und nach geschätzten vier Jahren Bauzeit wird von den heute dort lebenden geschützten Arten nicht mehr viel übrig sein.

Bereits im Jahr 2005 hat die Fraktion B’90/Grüne den Grundsatzbeschluss, eine Ortsumgehung bauen zu wollen und hierfür ein Planfeststellungsverfahren einzuleiten, nicht mitgetragen.

Im Jahr 2005 wäre es notwendig gewesen, die betroffenen Bürgerinnen und Bürger über die (ab 2005 nicht mehr nur beabsichtigte, sondern erstmals in das Planfeststellungsverfahren gehende) Maßnahme in Kenntnis zu setzen, und zwar vor Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung.

Auch eine Bürgerversammlung Anfang diesen Jahres wäre möglich gewesen. Stattdessen zieht sich die Stadt auf die Position zurück, sie sei nicht Planungsbehörde und habe daher mit dem Verfahren nicht mehr zu tun, als jeder andere Betroffene auch, aber: Seit Jahren wird die Bebauung in Erbach West vorangetrieben. Eine Information der dort lebenden Bevölkerung wäre daher nötig gewesen.

Aus unserer Sicht findet durch den Bau der Umgehungsstraße West auf der einen Seite eine erhebliche Belastung großer Teile der Bevölkerung statt und auf der anderen Seite nur eine geringe Entlastung der Anwohner der B45 alt. Für eine verkehrliche Entlastung von lediglich 40% (Aussage des ASV Bensheim) der B45 alt steht eine Ausgabe von 42 Mil Euro in keinem vernünftigen Kosten-Nutzen-Verhältnis, zumal 40% verkehrliche Entlastung nicht auch 40% weniger Lärm bedeuten.

Dass die Mehrheit der Stadtverordneten die vorgelegte Planung nicht optimal findet, zeigt bereits die Stellungnahme der Stadt Erbach. Aufgrund der zu erwartenden erheblichen Belastungen wird eine z.B. eine Verlängerung des Tunnels sowohl in nördlicher als auch in südlicher Richtung gefordert. Die Mehrheit der Stadtverordneten ist sich also der auf die Bevölkerung von Erbach West zukommenden Belastung bewusst, ist aber dennoch nicht bereit, ein klares NEIN zur Umgehungsstraße zum Ausdruck zu bringen.

Ich möchte an Sie alle appellieren: Nur weil Sie im Jahre 2005 zugestimmt haben, müssen das heute nicht wieder tun! Stellen Sie sich ganz unbefangen die Frage, ob die Umsetzung der vorgelegten Planung – auch mit den von der Stadt geforderten Veränderungen bzw. Nachbesserungen – die Stadt Erbach voranbringen wird, oder nicht. Brauchen wir tatsächlich eine Umgehungsstraße? Wir sagen NEIN.

Und bitte bedenken Sie: Jede neue Straße zieht neuen Verkehr nach sich (die Stadt hat doch nicht umsonst in ihrer Stellungnahme gefordert, Verkehrerhebungen über den so genannten „Mautumgehungsverkehr „ zu veranlassen).

Wir brauchen eine Entlastung der B45, keine Frage. Eine solche Entlastung kann durch andere Maßnahmen als den Bau einer Umgehungsstraße erreicht werden, z.B. durch Verbesserung des Verkehrsflusses auf der B45 oder durch Einbahnstraßenregelungen, auch durch den Ausbau der Odenwaldbahn und des City-Busses. Und diese Maßnahmen kosten erheblich weniger Geld. Denken Sie daran: Auch Bundesmittel sind Steuermittel und wurden von uns allen bezahlt.

 

Christa Weyrauch

Frakktionsvorsitzende

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