GRÜNE: Gemeinsamer Flächennutzungsplan Windkraft der richtige Weg für den Odenwald

ODENWALDKREIS – Die aktuelle Positionsbestimmung der Odenwälder GRÜNEN in Sachen Windkraft war dieser Tage Thema umfassender Beratungen in den Gremien der Partei. Als Fachreferent war hierzu auch Dr.-Ing. Klaus Dapp (Darmstadt), der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klima in der Regionalversammlung Südhessen, auf einer vom GRÜNEN Kreisverband anberaumten Fachgespräch zu Gast. In Übereinstimmung mit der Haltung der Odenwälder GRÜNEN bezeichnete der Planungsexperte einen Gemeinsamen Flächen- Nutzungsplan (FNP) zur Windkraftnutzung als den richtigen Weg für den Odenwaldkreis. Der in einem Planungs- und Ingenieurbüro für Infrastruktur und Umwelt arbeitende Fachmann sieht in diesem FNP die große Chance, die besten Standorte zu finden und Windkraftnutzung im Odenwaldkreis in geordneten Bahnen voranzubringen. Die Windkraft ist im Regionalplan für Südhessen aufgrund vorangegangener Versäumnisse und Fehlentscheidungen bisher ausgespart worden. Der Odenwaldkreis könne darüber hinaus durch sachbezogen konkrete Vorarbeit praktischen Einfluss auf die vernünftige Ausgestaltung des Regionalplans nehmen.

Bei der Diskussion, an der sich grüne MandatsträgerInnen aus den Odenwälder Städten und Gemeinden beteiligten, wurde deutlich, dass die Thematik „Erneuerbare Energien“ noch viele brachliegende Chancen und Möglichkeiten beinhaltet. So wiesen mehrere Redner daraufhin, dass die Energieeinsparung und Energieeffizienz nicht vernachlässigt werden dürfe. Die Möglichkeiten einer wärmetechnischen Altbausanierung seien gerade in unserer Region bei weitem noch nicht ausgeschöpft. „Energie, die nicht benötigt wird, ist die sauberste!“ Kritisch angemerkt bezüglich des gemeinsamen Flächennutzungsplans wurde eine mangelhafte Transparenz des Verfahrens, was zum Beispiel dazu geführt habe, dass die Möglichkeit eines Vorrangs kommunaler Flächen gegenüber den Interessen privater Waldbesitzer nicht konsequent genug in die Planung eingeflossen ist. Angesichts der prekären kommunalen Finanzlage sei es von herausragendem öffentlichem Interesse, hier etwa durch Pacht Einnahmen zu generieren.

Nachdem der Gemeinsame FNP Windkraft über die Kreisumlage von allen Kommunen gemeinsam finanziert wurde, sei es darüber hinaus legitim, zu beraten wie auch Standorte ohne Windkraft über die Solidargemeinschaft der Odenwälder Kommunen an einer möglichen regionalen Wertschöpfung teilhaben könnten. Die GRÜNEN machen allerdings auch deutlich, dass die einseitig zugespitzte Windkraftdiskussion viele produktive Kräfte gebunden und von der eigentlichen Aufgabe und den vielfältigen Möglichkeiten einer dezentral organisierten Energiewende abgelenkt habe. Die Grünen erwarteten hier auch von Seiten der Odenwälder Kommunen mehr Verantwortungsbereitschaft und weitere Öffnung zu umfassender Bürgerbeteiligung. „Das vielfältige Engagement in diesem zukunftsträchtigen Sektor kann, über ökologische und finanzielle Vorteile hinaus, neue Impulse für das örtliche Handwerk und die mittelständische Wirtschaft setzen“, wird Kreistagsabgeordneter Manfred Ertl (Michelstadt) zitiert.

Wie GRÜNEN-Fraktionssprecherin im Kreistag, Elisabeth Bühler-Kowarsch (Beerfelden), den Gang der Dinge resümierte, waren die Jahre bis 2009 in unserer Region von Seiten der SPD, CDU und ÜWG durch eine totale Blockade der Windkraft geprägt. Erst spät habe sich eine vorsichtige Öffnung angedeutet. Erstmalig äußerte sich der Kreistag 2009 in einer Stellungnahme zum Regionalplan positiv zur Windkraft: „Der Kreistag wird seine frühere Haltung überdenken, mit der Intention weitere Vorranggebiete mit den Städten und Gemeinden zu entwickeln“. Am 19 August 2010 verabschiedeten dann SPD, GRÜNE und ÜWG im Kreistag einen gemeinsamen Antrag pro Windkraft. Letztendlich wurde am 7. Februar 2011 von SPD, GRÜNEN und ÜWG gegen die Stimmen der CDU die Aufstellung eines Gemeinsamen Flächennutzungsplans für den Odenwaldkreis befürwortet.

 

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