27. August 2011

Erbach / Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Erbach zur TETRA Funkanlage auf dem Dach des Gesundheitszentrums in Erbach und mangelnder Bürgerinformation

TETRA Funk (Terrestrial Trunked Radio ) ist spätestens, seit in Hassenroth, Gemeinde Höchst am Sportplatz ein Funkmast mit TETRA Antenne aufgestellt werden sollte, ein auch im Odenwald brisantes Thema. Bürgerinnen und Bürger der Stadt Erbach fragen sich besorgt, wieso ausgerechnet auf dem Dach des Gesundheitszentrums eine solche Funkanlage aufgestellt werden muss?

Vorab noch eine kurze Erklärung zu TETRA Funk:

Bei TETRA handelt es sich, wie bei den kommerziellen digitalen Mobilfunktechniken um eine gepulste hochfrequente Strahlung. TETRA soll der Kommunikation von Polizei und Rettungsdiensten dienen und die bisherige analoge Technik in Zukunft ersetzen. Fatal ist dass die Pulsungen im Bereich biologisch relevanter Frequenzen liegen, wie der Beta Wellen des Gehirns.. Eine Antenne strahlt rund um die Uhr! Die Unbedenklichkeit der Strahlung ist bei weiten nicht nachgewiesen, Grenzwerte beziehen sich auf die thermische Wirkung der Strahlung, Erkenntnisse von schädlichen, nicht thermischen, biologisch körperlichen Auswirkungen werden bei der Grenzwertfestlegung durch das Bundesamt für Strahlenschutz zur Zeit nicht berücksichtigt. Andere europäische Länder haben wesentlich niedrigere Grenzwerte!

Auf Grund der Fragen besorgter Bürger wurde durch die Stadtverordnete Susanne Rösinger als Fraktionsmitglied der Grünen im Juli 2011 eine Anfrage zu der Genehmigung der Tetra Antenne auf dem Gesundheitszentrum an Herrn Bürgermeister Buschmann und den Magistrat der Kreisstadt Erbach, gerichtet. Thema der Anfrage war unter Anderem auch die Informationspolitik seitens der Stadt, also die Nichtinformation der Bürgerinnen und Bürger.

Laut Auskunft der Verwaltung sind die Sendeanlagen genehmigungsfreie Vorhaben, die Stadt vollziehe lediglich einen Verwaltungsvorgang. Auf die Frage welche Gremien der Stadt informiert und in den Entscheidungsprozess mit einbezogen wurden war die Antwort, dass das Bauvorhaben dem Magistrat zur Kenntnis gegeben und zum anderen in der 25. Sitzung des Bau – Planungs- und Verkehrsauschusses am 23.09.2009 beraten wurde. Laut Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2009, wurde dies aber nur mit anderen Bauvorhaben zur Kenntnis gegeben. Eine weitere Information der Bürger war nicht vorgesehen. Demnach hätte die Stadt keinerlei Möglichkeit Mobilfunkantennen dieser Art zu verhindern!? Dagegen spricht das Schreiben von Herrn Dr. Ing. Richard Georgi vom hessischen Ministerium des Innern und für Sport vom 8. Juli 2011 an die Kreisbrandinspektoren, dass beim Errichten der Sendeanlagen auch besonders sensible Bereiche berücksichtigt würden, wie direkte Umgebung von Schulen und Kindergärten ( Selbstverpflichtung der Mobilfunkbetreiber) Hier wäre durchaus ein Ansatzpunkt gewesen, einen anderen Standort auszuweisen. Des Weiteren wurde von der Verwaltung auf die Zuständigkeit des Kreises als Träger des Gesundheitszentrums verwiesen.

Ziel der Grünen Fraktion in Erbach ist es sich in Zukunft für Bürgerinformation über geplante Standorte einzusetzen und dass eine Unbedenklichkeit des Standorts nachgewiesen wird. Mobilfunkanlagen, mit den besonderen gesundheitlichen Risiken für Kranke, Alte und Kinder, wie am Krankenhaus in Erbach mit angeschlossener Altenwohnanlage und Kindergarten in unmittelbarer Nähe, sollten so nicht mehr errichtet werden. Generell ist die Einführung der TETRA Technik, wegen ihrer Risiken in Frage zu stellen.

BÜNDNIS 90,DIE GRÜNEN fordern schon in ihrem Fraktionsbeschluss vom 26.09.2009 ein Mitspracherecht der Bürger bei der Standortwahl von Mobilfunkanlagen. Andere Städte und Gemeinden, besonders in Bayern, praktizieren dies bereits, wie zum Beispiel die Stadt Nürnberg, die ihre Bürger regelmäßig auf einer Internetseite übergeplante Mobilfunkmasten informiert.

Susanne Rösinger
Stadtverordnete Kreisstadt Erbach